Monika Wrzosek-Müller

Wissen wir, was wir mit unserer EU in der Zukunft vorhaben?

Die Coronavirus Pandemie zwingt uns über viele Sachen nachzudenken, über Solidarität, Toleranz, Freiheit, Individuum, Rechte, Pflichten natürlich auch über finanzielle Risiken und Bürden, usw., die sie mit sich bringt. Es herrscht Unsicherheit und ja, doch auch etwas Angst, wie die Zukunft sein wird, danach. Wäre es nicht angebracht, über unsere Vorstellungen, quasi einen neuen Anfang für EU nachzudenken und vielleicht eine Umfrage starten in allen EU Ländern und bei allen Bürgern, mit einem breiten Fragenkatalog, sich vergewissern, was wir eigentlich von diesem doch künstlichen Gebilde wollen, wie wir es weiter entwickeln, lenken sollen.

Als in Polen die oppositionelle Bewegung entstand und daraus dann später auch Solidarność, als unabhängige Gewerkschaft wurde, wusste sie ganz genau, auf welcher Seite sie stand. Es war wie ein Imperativ, mobilisierte alle ihre Kräfte und Gedanken. Sie kämpfte dafür ohne Wenn und Aber, ohne viel zu überlegen, was passiert, wenn…

Die Entwicklung zeigte, dass das auch richtig war; es war der richtige Kampf, der richtige Weg. Natürlich mit vielen Mäandern, doch die Richtung stimmte. Es hat vieles verändert, auf einen guten Weg gebracht.

Lange blieb sie danach unpolitisch, es ging auch eigentlich nicht anders, sie zog nach Deutschland um und bis sie politisch hätte tätig werden können, vergingen Jahre. Die deutsche Staatsangehörigkeit nahm sie erst 2009 an. Eigentlich begleitete sie nur ein politischer Gedanke, dass wir Europäer zusammen kommen sollen, unabhängig von allen regionalen Unterschieden, sich zusammentun und eine bessere Welt vorleben. Vielleicht war das auch die andere Seite ihres Lebens, die Umzüge und Änderungen des Standortes haben sie offen und positiv neugierig für das andere gemacht, aber zugleich auch gezeigt, wie viel man gewinnt, wenn sich die Länder unterstützen und einige Herausforderungen gemeinsam meistern.

Die Gründung der EU am 1. November 1993 empfand sie mehr als richtig, sie war begeistert. Doch schnell kamen die Krisen, die Unterschiede machten sich allzu sehr bemerkbar. Trotzdem wuchs die EU, zu den sechs Gründungsländern kamen weitere hinzu. Immerhin schaffte es die Union, eine einheitliche Währung zu etablieren; der Bewegungsfreiheit innerhalb Europas waren kaum mehr Grenzen gesetzt. 1999 waren elf Staaten in der europäischen Währungsunion verbunden, bis 2015 traten weitere acht Staaten bei. Die Europäische Zentralbank wacht über die Preisstabilität und, mal und mehr mal weniger erfolgreich, über die Haushaltsdisziplin der einzelnen Mitglieder. Die Finanzkrise von 2008 überstand Europa weitgehend unbeschadet, doch es wurde schnell deutlich, dass es sogenannte „bessere und schlechtere“ Länder in Europa gab, und diese Aufteilung wurde eigentlich nicht mehr aufgehoben.

Dann kam 2015 die Flüchtlingskrise und die Spaltung oder das Auseinanderdriften der Staaten war nicht mehr zu übersehen. Europa konnte sich auf keine gemeinsame Vorgehensweise einigen, viele Staaten respektierten die europäischen Institutionen nicht. Die Risse zeigten sich natürlicherweise während der Krisen deutlicher; so ging es mit gemeinsamen Aktionen nach der Flüchtlingskrise immer mehr bergab. Einige der Länder spielten ihre eigene Musik ganz für sich und wurden arrogant und beleidigt, wenn man sie zurechtzuweisen versuchte. Manche Kritik an der Art und Weise, wie die EU funktionierte, war vielleicht auch angebracht, und so trieb die Uneinigkeit in der EU ihr Unwesen.

Das Referendum in Großbritannien von 2016 fiel knapp zugunsten des Austritts aus der EU aus; für den Verbleib hatten immerhin 48,11% der Bürger gestimmt. Trotzdem war es wie eine Ohrfeige für die EU, England entschied sich für den Brexit und der Austritt erfolgte im Januar 2020. Da war aber ganz Europa schon mit einem neuen Problem beschäftigt, mit dem es bis heute kämpft und das es auf seine größte Probe stellt. In März befiel ganz Europa, die ganze Welt die Virus-Pandemie, die sich bis heute weiter ausbreitet und in vielen Ländern riesige Problemen schafft.

Sie hat diese Zeit nicht in Berlin verbracht; während der dunklen winterlichen Monate war sie in der wunderschönen Stadt an der Moldau, in Prag. Sie erlebte dort den totalen lock-down und eine leere Stadt mit geschlossenen Geschäften, Restaurants, Cafés, Bars, Museen, Konzerthäusern, Theatern, Kinos. Praktisch das ganze Leben stand still in dieser sonst so von Touristen überlaufenen Stadt. Sie war angetan, wie diszipliniert und verantwortungsvoll die Tschechen mit den Maßnahmen umgingen und sich ihnen fügten.

Doch eines stach in dieser Zeit für sie ganz deutlich ins Auge: es gab praktisch keine gemeinsame Aktionen seitens der EU. Jeder Staat versuchte schleunigst, für sich eine Strategie zu entwickeln, kapselte sich mehr oder weniger ab; manche schlossen die Grenzen, andere ließen ihren Bürgern mehr Freiheit und wollten die sogenannte Herdenimmunität durch höheres Infektionsaufkommen herstellen, wieder andere waren einfach hilflos gegenüber der sich ausbreitenden Krankheit. Sie wartete vergeblich auf Signale aus Brüssel, einen Weg, einen Vorschlag seitens der europäischen Kommission. Es wäre doch möglich gewesen, einen Rat für die Erarbeitung eines Maßnahmenkatalogs zu bilden und, wenn nicht praktisch, dann doch wenigstens symbolisch, Geschlossenheit zu zeigen. Es war wie ein Schlag, nach dem die Schleier fielen, sah man ganz deutlich: die Länder lebten ihre nationalen Gefühle und Gebärden, ihren Stolz wieder aus; es kam zur Konkurrenz, wer es warum und wie besser machte. Das war ihr unverständlich und schmerzhaft, doch die Meldungen übermittelten eindeutig dieses Bild: jeder Staat agierte für sich allein. Irgendwann erst taten sich die Staatschefs zusammen und finanzielle Hilfe für ganz Europa wurde vereinbart. Das war ein gutes und richtiges Signal.

Doch für sie war der Traum ausgeträumt, die ersten Impulse hatten gezeigt, dass sich spontan alles wieder klar in Richtung Nationalstaat; dieser Reflex steckt weiterhin ganz tief in den Köpfen.

So denke sie, dass die EU nach der Corona-Krise einen neuen Anfang machen muss, etwas mehr Gewicht auf moralische, ethische Probleme legen, sich von bloß finanziellem Kalkül weg bewegen. Vielleicht würde, wiederhole ich noch einmal, eine allgemeine Umfrage helfen, in der Bürger aller EU-Staaten aufgerufen wären, sich über die Zukunft der EU, deren Aufgaben, Ziele, Pflichten auszusprechen. Dann könnte man sie (die Bürger und die Staaten) beim Wort nehmen und mit neuen Schwung die Einigung, den Fortschritt weiter vorantreiben, auch in den Bereichen, wo die Stimme der EU gefehlt hat, und bei allen Unterschieden und Interessengegensätzen zwischen den Länder.