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Łukasz Szopa

Hätte mir jemand vor einem halben Jahr prophezeit, dass ich jede zwei-drei Wochen auf Berliner Straßen die polnische Hymne singen würde, hätte ich mir auf die Stirn getippt und die Idee ausgelacht. Erst recht, dass ich die berühmten wie mehrdeutigen Zeilen „Jeszcze Polska nie zginęła / kiedy my żyjemy!l“ („Noch ist Polen nicht verloren / solange wir leben!“) ins Mikrophon oder Megaphon anstimmen würde! Noch im Oktober führte ich mit meiner deutschen Freundin einen Disput über den Sinn und (aus meiner Sicht) Unsinn von Demonstrationen. lch – auf einer Demonstration?? Mit polnischen Fahnen, mit selbst gebastelten Transparenten? Unmöglich, höchstens eine Erinnerung an „die guten alten Zeiten“, als man/frau als junger Mensch sich zu einer politischen Demo hinreißen ließ. Das letzte Mal demonstrieren war ich vielleicht 1991, als ich noch in Wien lebte, gegen den Golfkrieg, und tags darauf gegen die lntervention sowjetischer Panzer vor dem litauischen Parlament. Dann vielleicht mal vor der chinesischen Botschaft wegen verfolgter Uiguren oder Tibeter. Und die erwähnte Hymne sang ich zuletzt – da ich kein Besucher von Sportveranstaltungen bin – wohl mitten in den 80er Jahren auf einer offiziellen Schulveranstaltung im kommunistischen Polen. Und nun das.

So wie mir geht es den meisten Polen hier in Berlin, aber auch in Polen selbst, die auf einmal ihre gemütlichen Sofas verlassen, um im kalten, windigen Winter für ihr Land zu demonstrieren. Wir hätten uns alle nicht gedacht, dass es mal so kommt, dass wir dem Aufruf des KOD (Komitet Obrony Demokracji – Komitee zur Verteidigung der Demokratie) folgen würden, oder gar Aktivisten werden. Dass wir über 26 Jahre nach 1989 wieder oder zum ersten Mal für Freiheit, für Demokratie, für eine offene Bürgergesellschaft demonstrieren würden. Oder gar für die Verfassung – die, zugegebener maßen, zuvor kaum jemand von uns richtig kannte.

Der Anlass der ersten Proteste, hier in Berlin vor der polnischen Botschaft am 19.12.2015, war sogar noch abstrakter: Wir demonstrierten gegen die von der neuen Regierung geplanten (und inzwischen leider erfolgten) Gesetzesänderungen zur faktischen Ausschaltung des Verfassungsgerichts (Trybunał Konstytucyjny). Hier in Berlin waren wir vielleicht 200, in ganz Polen, in mehreren Großstädten – zig Tausende.

Warum eigentlich? Was trieb uns auf die Straßen? Der Haß auf die PiS-Partei, die nun nach dem Präsidenten-Amt nun auch beide Kammern des Parlaments (Sejm und Senat) übernahm, um mit absoluter Mehrheit zu regieren? Nein, wir akzeptieren das gewählte Parlament und die eingesetzte Regierung, wir verlangen auch nicht (noch nicht…) nach Neuwahlen. Was uns aber nicht nur Sorgen bereitet, sondern erzürnt, war und ist die Art und Weise, wie diese Regierung nur wenige Wochen nach der Machtübernahme vorgeht. Die PiS-Regierung unter Beata Szydlo legt im Eil-Tempo neue Gesetzesvorlagen vor, die ihre Macht festigen, aber auch langfristig das demokratische System untergraben.

Das Verfassungsgericht wird praktisch außer Gefecht gesetzt – indem einerseits der Präsident Andrzej Duda die Vereidigung neuer Richter ablehnt, vor allem aber, indem das Verfassungsgericht ab sofort gezwungen ist, mit größerem Quorum zu entscheiden und die Fälle nicht nach deren Priorität, sondern in deren chronologischer Reihenfolge zu behandeln. In der Praxis bedeutet es, dass das Gericht erst mal über zwei Jahre braucht, um die bisher unbehandelten Fälle abzuarbeiten. Ziel war es, das Verfassungsgericht als „störenden Faktor“ unschädlich zu machen.

Łuksz Szopa (kniend) mit den Vertretern von KOD_Polen in Berlin

Ähnlich schnell und undemokratisch ging die Regierung mit den öffentIich-rechtlichen Medien um – dem polnischen Fernsehsender TVP, dem Polskie Radio und dessen regionalen Ablegern, Ab sofort entscheidet nicht der staatliche Fernsehrat, sondern alleine der Minister für Staatseigentum über die Neubesetzung der Direktor- und Chefredakteurposten und somit über das Programm selbst. Es dauerte wenige Tage, bis dann fast alle diese Posten neu besetzt wurden – linientreu, zum Teil mit „Vertrauten“ aus PiS-freundlichen oder „Radio Maryja“-freundlichen Medien wie „TV Trwam“ oder „TV Republika“. Einige eifrige PiS-Parlamentarier wie Katarzyna Pawłowicz bestritten gar nicht, dass es ihr Ziel sei, die bis dato öffentlich-rechtlichen Medien zum Sprachrohr der Regierung zu machen – so sieht für sie „Demokratie“ aus. Es war somit nur logisch, dass die Anstalten durch dieses „kleine“ MedienGesetz (ich will mir nicht vorstellen, was ein „großes“ Mediengesetz bringen wird…) in „nationale Medien“ umbenannt wurden. Es gibt somit in Polen keine „öffentlichrechtlichen“ Medienanstalten mehr.

Weitere Gesetzesänderungen wurden ebenso schnell durchs Parlament gepeitscht und durch den braven, schnellen, ohne nachzudenken oder nachzufragen unterschreibenden Präsidenten Duda zur Realität: das neue Abhörgesetz sowie die Zusammenlegung der Funktion des Generalstaatsanwalts mit dem Justizminister. Hinter all diesen Vorhaben steht der „einfache Abgeordnete“ Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der PiS-Partei, der seine Puppen Szydło und Duda tanzen lässt. Aber gerade sein Eifer, seine Hast, hat uns Bürger geweckt und aktiviert.

Ja, er hat uns geweckt- denn wir haben gedöst, wenn nicht geschlafen. Seit 1989 erlebten wir unzählige Regierungswechsel, von der ersten Regierung unter Tadeusz Mazowiecki, über liberale, nationalkatholische, konservative, sozialdemokratische, christ-soziale, konservativ-liberale Regierungen. Auch die PiS war für zwei Jahre, 2005-2007 dabei. Aber jedes Mal dachten wir, die Demokratie ist – einmal erkämpft und etabliert – ein festes System, in dem die Präsidenten, Abgeordneten und Regierungen fröhlich Wechseln, manchmal auch die Politik – doch deren Grundsätze, in unserer Verfassung verankert, fast wie physikalische Gesetze ewig und unveränderlich bleiben. Vielleicht haben wir uns daher nicht zu sehr um diese Demokratie gekümmert?

Jedenfalls ist es diesmal anders. Manche von uns meinen gar süffisant, wir werden Kaczynski und seiner Truppe noch… dankbar sein. Dass sie uns durch ihr undemokratisches Handeln nicht nur geweckt und zum Handeln motiviert hätten, sondern auch dazu, sich tiefer gehend und langfristiger mit dem Sinn und den Werten von Demokratie, Freiheit, Solidarität und Bürgergesellschaft zu befassen.

Und nun stehen wir regelmäßig da – mit unseren Transparenten, mit unserer Hymne – da, auf den polnischen und europäischen Straßen. Bürgerprotest auf den Straßen.

KOD ist zwar zum Teil dank Internet und Facebook entstanden, doch die wahre Stärke des Bürgerprotestes zeigt sich auf den Plätzen und Straßen, wo wir uns treffen. ln der Realität, in der wir – Polen und Bürger – uns ein bisschen auch die Augen reiben. Nicht nur, weil wir uns wundern, dass wir wieder auf der Straße sind und so viele – seit 1980 gab es in Polen keine vergleichbaren Kundgebungen. Nicht nur, weil wir entgegen der Propaganda der PiS und der Nationalisten, keine „reiche Elite“ sind – unter uns sind Schreiner, Lehrer, Musiker, Künstler, Arbeitslose, Putzfrauen, lnformatiker, Rentner, Studenten. Vor allem reiben wir uns die Augen, und fragen – froh, hier zu sein – Wo waren wir alle bisher? Warum sind wir nicht früher auf die Strassen gegangen?

Unter dem Titel „lst Polen noch zu retten?“ luden die Deutsch-Polnische Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland e. V und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten ins Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin. Diskutiert wurde über die aktuelle Entwicklung in Polen, die Frage ob Polen sich ähnlich wie Ungarn entwickelt, und wie in Polen damit umgegangen wird. Auf dem Podium (von links) Prof. Dr. Christoph Koch (DeutschPolnischen Gesellschaft der BRD), Łukasz Szopa (Komitet Obrony Demokracji KOD), Dr Przemysław Witkowski (Krytyka Polityczna Wrocław) und Moderator Thomas Willms (WN-BdA). Foto K. Forster

Warum kommen wir erst jetzt dazu, uns untereinander über unsere Gesellschaft, unser Land, über Demokratie und Gerechtigkeit und Freiheit zu unterhalten? Aber wir tun es, vielleicht etwas spät, genießen es, und sind sogar etwas stolz – aufeinander. Zumal wir bei jedem Treffen, bei jeder Demo in unseren Gesichtern nicht nur Sorge, sondern vor allem Wärme und Freundlichkeit sehen.

Das war es vielleicht, was Kaczynski & Co. unterschätzt haben. Den Stolz und den Idealismus seiner Landleute. Dass wir nicht wegen einer Steuererhöhung oder einer Reiseverordnung auf die Straße gehen, sondern wegen Bürgerrechten und Demokratie.

Das mag der Grund sein, dass PiS auf das positive Gesicht des KOD und seiner Anhänger mit Wut und Beleidigungen reagiert. Wir werden als „Polen schlechtester Sorte“, „Verräter“, „Gestapo“, „Judasse“, oder gar als „Schickeria in Pelzmänteln“ beschimpft. Es fehlt nicht mehr viel, und man wird uns nach der Krümmung unserer Nasen beurteilen.

Argumente sind es keine, somit kein Grund, die Proteste auszusetzen. Wir wiederholen es immer wieder: wir fordern keine Neuwahlen, wir sind selbst keine politische Partei, sondern eine Bürgerbewegung – die die Einhaltung der Verfassung fordert, nichts mehr und nichts weniger. Gewaltenteilung, Freiheit der Medien, kein Überwachungsstaat, weltanschauliche und konfessionelle Neutralität.

Es wird ein langer Weg sein, die Demokratie in Polen zu verteidigen, zu stärken, womöglich zu erhalten, länger als diese Legislaturperiode. Denn es ist im Grunde kein Kampf gegen die PiS oder Kaczynski – es ist ein Kampf für die Achtung und Einhaltung der Verfassung, für das Verstehen und das Leben der Demokratie, und für eine bewusste, offene, aktive Bürgergesellschaft, Polen ist nicht verloren, so lange wir diese Ziele haben und nicht aus den Augen verlieren.

Dodatek od Redakcji czyli pod-tekst poetycki:

Łuksz Szopa, (ur. w 1973 r. w Tychach) – poeta, prozaik, tłumacz, założyciel ukazującego się w Sarajewie pisma literackiego Album oraz ukazującego się w Mostarze pisma literackiego Kolaps. Jest redaktorem działu literatury chorwackiej w piśmie Pobocza. W latach 1997-1999 przebywał w Bośni-Hercegownie. Mieszka w Berlinie i Włosieniu. Wydał tomy wierszy: Roadmovie (2000), Film (2001, wspólnie z Mehmedem Begiciem) oraz zbiór opowiadań Kawa w samo poludnie. Opowiadania bośniackie (FORMA 2009).

 Kawa w samo południe to zbiór dziesięciu opowiadań, w których Łukasz Szopa opisuje życie w Bośni-Hercegowinie bezpośrednio po zakończeniu bratobójczej wojny, w latach 1992-1995. Autor, który był naocznym świadkiem tamtych wydarzeń, nie koncentruje się jednak na faktach, czy refleksjach polityczno-historycznych; w formie przypominającej zapisy z dziennika, przedstawia raczej atmosferę panującą w tamtym czasie, w którym mimo pokoju, nadal występowało realne zagrożenie rozpalenia tlących się nacjonalizmów. Okres ten Łukasz Szopa ukazuje jako czas zaskakującej swobody i luzu – czas, w którym odbywa się szalony taniec pod mieczem Damoklesa. Jego uczestnikami są bośniaccy i zagraniczni poeci, artyści, aktywiści pokojowi, pracownicy misji humanitarnych, globtroterzy oraz zwyczajni obywatele pokiereszowanego kraju. To właśnie ich doświadczenia i towarzyszące im emocje, są osnową poszczególnych opowiadań. Wskutek zastosowanej przez autora chronologii i ponownego przywoływania pewnych postaci oraz wątków, opowiadania te układają się w spójną opowieść o tworzeniu nowego życia, obserwowanego przez “snajperów”, ukrytych w ruinach odbudowywanej rzeczywistości.