Fokus USA

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Michał Talma-Sutt

…und bisschen Verschwörungstheorie

Morgen, am 20.01 wird der neue amerikanische Präsident Joe Biden vereidigt. Wäre sein Vorgänger jemand anders gewesen, würde ich wahrscheinlich nie einen Artikel so anfangen. Aber es war der, wer es war, und da ich in meinem letzten Artikel über die zukünftigen Richtungen, die unsere Welt annehmen könnte, ein bisschen spekuliert habe, kann ich es jetzt mit diesem kleinen Detail des Machtwechsels in der USA ein bisschen weitermachen.

Da die Demokraten in der USA auch den Senat mehr oder weniger unter Kontrolle gebracht haben, die Republikaner wiederum, Trump sei Dank, am Rande der Spaltung stehen, was eher schwächen als stärken ihre Partei wird, und USA selbst weiterhin (noch) eine Großmacht in der Welt bleibt, könnte man eine kleine Prognose wagen, wie die Joe Bidens Präsidentschaft aussehen sein möchte. Hier die erste Bemerkung für Hurra-Optimisten, die Sache mit dem Senat: „Die Kontrolle mehr oder weniger“ – eher weniger. Für die, das nicht wissen: 50 + 1 (Harris) gegen 50 bedeutet nur das, dass weiterhin für wichtige Entscheidungen im Senat, werden die Demokraten eine Unterstützung beim Republikanern suchen und mindestens zehn Senatoren aus dessen Reihen gewinnen müssen. So ganz einfach wird hier die Administration des neuen Präsidenten doch nicht haben.

Was die Zukunft der Republikaner betrifft: Ihre Partei wird sich neu definieren müssen. Hier rächt sich die Unterwerfung dem Trump gegenüber gewaltig. In der Zukunft werden die Republikaner eine neue Zielgruppe als potenzielle Wähler suchen müssen. Eine Aufgabe der Unmöglichkeit fast, da diese Gruppe eher traditionell zu den Wählern der Demokraten gehört, und die traditionellen Wähler der Republikaner eher mit Trump sympathisieren (60 Prozent deren glaubt immer noch an den Wahlbetrug), damit scheint die Spaltung der republikanischen Partei unausweichlich. Es gibt hier nur eine Alternative: Neuformierung oder weitere Radikalisierung. Beide werden die Republikaner schwächen. In dem Fall der Radikalisierung, gleichen die Republikaner weiterhin einen Geisel der eigenen Basis, und obwohl diese immer noch sehr zahlreich ist (leider), hat sie aber nicht wirklich Potenzial, um zu wachsen, eher zu schrumpfen, mit der Zeit. Was fatal für Amerika wäre jedoch, dass sich Republikaner in eine populistische Partei mit leichten rechtsradikalen Zügen verwandeln werden, was den Graben in der Gesellschaft nur vertiefen wird, und noch mehr innere Probleme in der USA verursachen kann, was letztendlich die Amerikas Position als Weltmacht nur schwächen kann. Die Kommunistische Partei Chinas wird solches Szenario herzlich begrüßen.

Dass in dem Fall der Neuformierung zu der Spaltung der Partei kommen wird, und sowieso eine solche populistische Partei, sagen wir, eine „New Republican Party“, sich formieren wird, ist leider auch sehr wahrscheinlich. Das zweite Szenario wird die politische Führung in China auch erfreuen, jedoch ist dieses ein bisschen besser als das erste. Natürlich nicht für die Republikaner selbst, aber ich befürchte, ein gutes Szenario für die existiert einfach nicht.

Diejenigen die meinen vorherigen Artikel gelesen haben, könnten ein Eindruck gewinnen, dass ich mit China was an der Hut habe, da ich wieder und wieder China erwähne. Um es klar zu stellen, ich habe nichts gegen China (als Land und ihre Kultur). Gegen chinesische Regierung schon. Oder anders: Ich habe irgendeine allergische Reaktion gegen diese Parteien in der Welt, die sagen: Wir und das Land es ist dasselbe. NSDAP in Deutschland sagte es, die Kommunisten in der Sowjetunion sagten es, sagt es Putin, Bolsonaro, Orbán, Kaczyński, Erdogan, Kim Jong-un, jemanden vergessen?

Und wenn wir in der Zeit der Verschwörungstheorien leben, dann hier ein kleiner Beitrag von mir. Wer hat das größte Interesse den Westlichen (und demokratischen) Welt zu schwächen, oder sogar zu zerschlagen? Die meist erwartete Antwort, natürlich Russland, diese Übermacht auf der globalen Szene. Ach wirklich? Mit dem globalen Marktanteil 1,94% (basierend auf Bruttoinlandsprodukt – 11 Platz), sieht es mit Russland nicht sehr gigantisch aus. Es gibt nur zwei Global Player: USA (1 Platz mit 24,41% Marktanteil) und China (2 Platz mit 16,34%). Wirtschaftlich es ist eher unwahrscheinlich, dass sich Russland hier eine Machtposition sichern kann. Es bleibt nur der Atomwaffen-Arsenal, der irgendwo versteckt verrostet, die Russland diese Macht-Illusion verleitet, und auch diese wiederum für innere politische Machterhalt der Putins Regierung gebraucht (missbraucht) wird. Auch in der Sache Militärausgaben lag Russland in Jahr 2020 erst auf Platz 4, hinter China (2.) und Saudi-Arabien (3.). Dass das Budget der USA-Militär (1.) um zehnfaches großer war als von Russland spricht auch Bände. In Milliarden von Dollar gerechnet waren es 643,3 (USA) gegen 63,1 (Russland), noch zum Vergleich: China hat 168,2 ausgegeben, Saudi-Arabien 82,9.

Aber zurück zu Verschwörungstheorien. Jede der James Bond Filme gesehen oder Grisham gelesen hat, oder mit anderen diese Art Filmen und Bücher in Berührung kam, also fast jedermann, kennt die Begriffe wie CIA, KGB, Mossad, M6. Ok., was wäre mit 中華人民共和國國家安全部 / 人民共和国国家安全部, oder Guojia Anquan Bu, oder Zhong Chan Er Bu, wie sieht es aus mit Abkürzungen GAB, ZCEB, schon was gehört? Ja auch China hat wie jedes Land seine Geheimdienste, Ministerium für Staatssicherheit und Militärnachrichtendienst. Ich vermute, die von China sind ziemlich schwer zu infiltrieren. Dem entsprechend wissen wir hier gar und gar nichts. Schon das sagt etwas aus, wer schafft so geheim bleiben wie die chinesischen Geheimdienste es tun, muss über sehr hohe Professionalität des Personals verfügen. Wer kann uns dann garantieren, dass China nicht schon längst die Leute in KGB und russische Hacker für ihre Zwecke erworben hat und bezahlt, mit dessen Hilfe die Destabilisierung des Westens (und des demokratischen Teils der Welt) weiter vorangetrieben sein kann, wo dabei der wirkliche Strippenzieher in der riesigen Schatten Russlands sich verstecken kann. Wäre es nicht clever, aus dem Sichtpunkt der Interessen der Kommunistischen Partei Chinas, so was zu machen? Wenn ich die Militärausgaben Russland und China vergleiche, können sie fast dreimal besser bezahlen als Russen, auch Geheimagenten vermutlich. Dazu kommt, dass der schwache Westen und USA, auch eher im Interesse Russland liegt, d.h. der Putins Regierung… Na ja. Ich halte insgesamt nicht viel von Verschwörungstheorien, wenn schon, dann am wahrscheinlichsten werden die, die niemand kennt, oder ganz wenig präsent sind…

Wie wird dann aber Bidens Präsidentschaft aussehen können, um dann zurückzukehren nach USA, nach dem verschwörerischen Ausflug in die Welt der Geheimdienste? Wie gesagt, es wird tatsächlich geprägt durch innere Sachlage, mit dem Bruch mitten in der amerikanischen Gesellschaft. Trump ist weg, Trumpismus bleibt, es wird schwierig den Graben zwischen verfeindeten Fronten zuzuschütten. Jedoch hat Biden es versprochen, ein Präsident aller US-Bürger sein zu wollen und er wird es anhalten müssen. Wie Amerikaner es schaffen können, schwer zu sagen. Sollen wir nicht vergessen, dass Trump nicht der Verursacher dieser Teilung der Gesellschaft war, jedoch wirkte er als massiver Verstärker der Prozesse, die schon längst vor Ihm begonnen haben. Diese Prozesse umzukehren wird es wahrscheinlich mehr als eine präsidentielle Kadenz in USA brauchen, aber da die Republikaner geschwächt aus der Trump Zeit rauskommen werden, entsteht die Chance, dass die Demokraten mindestens 8 oder sogar 12 Jahre regieren könnten, und die nötige Kontinuität für wichtige Reformen und Veränderungen bekommen.

Welche Auswirkung der Außenpolitik der USA auf die Welt wird es geben? Die Frage ist auch nicht einfach zu antworten, wegen der immensen Probleme die innen Politik der USA bewältigen muss. Auf ersten Blick nach Außen kann jedoch ziemlich große Wechsel erwartet sein. Als Erstes werden die verlorene Kompetenz und Professionalität zurückkommen. Jedoch paradoxerweise, die doch von Trump injizierte Handelskrieg mit China, oder harte Politik gegen Nord Stream 2 Pipeline, wird nicht verschwinden, sondern sich verstärken. Die USA werden nicht ohne Kampf sein erster Platz als Weltmacht auf China aufgeben, und das Verständnis, dass es nicht Russland, sondern China den größten Rivalen auf der Weltbühne für der USA darstellt, ist angekommen. Das ist auch ein sehr wichtiger Sachverhalt für EU, es kann in der Zukunft sein, dass EU sich entweder auf der Seite von USA oder von China stellen werden müsse. Das Europa, die so gern lavieren mag, und neulich einen Investitionsabkommen mit China abgeschlossen hat, was in vielen Kommentaren in der deutschen Presse als große Fehler der EU bezeichnet worden war, kann es in den Relationen mit der USA wegen seine China-Politik in Konflikt geraten.

Es kann sein, das Amerika wird für gewisse Anständigkeit in der Politik zurückgehen wollen. Diese Worte: Anständigkeit, Ehrlichkeit hat Joe Biden in seinen Reden sehr oft genutzt. Es gibt keine Ehrlichkeit und Anständigkeit die man auf dem Boden der doppelten Moral aufbauen kann. Auch die Demokratie kann nicht auf einer Basis, die auf die Lügen aufgebaut ist, gedeihen. Sofern, es wird Zeit zu zeigen, wann man zu gewissen Werten stehen will, muss man auch so handeln. Wenn jemand eine Demokratie verteidigen und stärken wolle, es ist mit China leider nicht unterwegs, um das zu tun.

Natürlich, es kann nur mein Wunschgedanke sein, dass diese Anständigkeit und Ehrlichkeit wie ein Hauch der Frische die Welt der Politik erneuern und reparieren kann, ich werde es jedoch den Amerikanern sehr wünschen. God bless Amerika also, aber ob es passieren wird, habe ich meine Zweifel. Erstmals musste man den Politikern die Wirtschaftsverblendung auskurieren lassen, das Wir-müssen-wachsen-Syndrom. Business as usual, und Kapitalismus liebt China…

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